Achtung, dieser Beitrag mag bei einigen Lesern Verwirrung hervorrufen. Er dient nur der persönlichen Erinnerungssütze und sollte weder das tatsächliche Geschehen minutiös wiedergeben noch jemandem auf die Füße treten. Der Text wurde im nervlich erregtem Zustand während der Sitzung geschrieben [und sollte sicher noch ein paar Tage abhängen. Dennoch wird mein bildliches Kopfschütteln hinter jeder Zeile hervorschauen].
Die heutige Sitzung war eine Niederlage für die Demokratie und die Transparenz. Warum das so ist, kann man im Eintrag zur konstituierenden Sitzung vom 12.05.2020 nachlesen.
Von 7 Anträgen wurden nur 2 nicht mit jeweils 17 Gegenstimmen abgelehnt.
Ehrlich, vorallem zur Diskussion um den Antrag, endlich in Sachen Klima auch hier in der Gemeinde tatkräftig voranzuschreiten und in einer Projektarbeit Gemeinderäte, Fachspezialisten und Gemeindebürger einzubinden und Konzepte in Maßnahmen umzusetzen, hat die Mehrheit nicht zu einer Lösung beigetragen. Irgendwann habe ich mit gedacht: „Mit denen möchte gar nicht in einem Klima und Energie Ausschuss sitzen und diese wichtige Themen diskutieren.“ So wie es aussieht, ist dies auch Ziel der Blockierer und Klimawandelleugner im Gemeinderat.
Wir Grüne haben die einzigen Anträge gestellt.
Wir Grüne haben als einzige offenbar die Geschäfts-Ordnung durchgearbeitet, dabei mitgedacht und versucht, sie unter den oben genannten Aspekten zu verbessern. Aufzuwerten. Die örtlichen Belange zu berücksichtigen. Den Klimawandel und Klimaschutz, das Verkehrsproblem, sowie bereits Erprobtes und Bewährtes festzuschreiben. [wir haben unseren Verstand, erweitert um die Vernunft, benutzt].
Armutszeugnis, dass nicht der Jugend und Seniorensprecher in der ersten Sitzung beschlossen werden konnte. Ungenügende Vorbereitung?
Was bei einem Sozialausschuss, also die Erstellung eines Konzepts, möglich ist, geht nicht bei einem Energie und Klimaausschuss?
Dass denen das nicht peinlich ist, in der konstituierenden Sitzung gleich nach 49 GO ausgeschlossen zu werden …
Kann sein, dass jetzt Grundstücke verkauft werden um die Löcher zu stopfen
Bail out der gemeindlichen Grundstücke [es kam dann doch nicht so, oder habe ich die Fragen dazu nicht ganz verstanden]
Übernahme [der Gemeinde und ehemalige landwirtschaftlichen Flächen] durch Bürger
Und die wichtigen Themen zur Unterstützung der Kommunen kommen nicht von der Regierung
Insgesamt spannende Sitzung. [Ironie Modus aus]
Die meinen, wenn sie sich eine begrünte Weste anziehen, stimmen sie gegen den Klimawandel.
[Tags darauf im Abklingbecken der Vernunft]
Überall lese ich, wie Grüne zum 2. und 3. Bürgermeister*in gewählt wurden. Und bei uns mandelt sich der 3. CSU Bürgermeister auf und spricht sich gegen den Klima und Energieausschuss aus. In anderen Gemeinden wird sich eingesetzt für Klimaschutz z.b. Fürth. [Oder es werden Klimaschutzbeauftragte gewählt]
Wir sind gut vorbereitet in die erste, konstituierende Sitzung gegangen. Anträge für Transparenz, Stärkung der Demokratie, Bürgernähe und Bürgerfreundlichkeit sowie Tatkraft in der Bewältigung der örtlichen akuten Probleme haben wir eingebracht.
Es fehlt bei den anderen die Leidenschaft. Der GR dient nur der Erhaltung ihres Status.
Die bewegen sich nur in der Komfort Zone. Es fehlt das Heraustreten und Wagen. Ideen einbringen. Heute für die Zukunft was bewegen.
Offenbar zählt nur die Macht und deren Erhalt. Geltungssucht und Erhaltungszwang ist das, was die anderen antreibt. Den finanziellen Status, das Prestige und die sogenannte Tradition zu halten oder zu verbessern. Und Kommentare raushauen, weil man es kann.
Carl Amery beschreibt es als
„Weiterwursteln. Politik wird weiterhin aus kurzatmigen Schlauheiten bestehen, Wirtschaft aus immer mehr Kriminalität, Menschheitsleben aus der Tötung von immer mehr nicht-menschlichem Leben. Die drei hauptsächlichen Werkzeuge, mit denen der bisherige Lebenszustand beendet werden und einem gänzlich neuen Platz machen wird, sind die drei großen K: Kühe, Kfz und Kettensägen.“
Carl Amery, Leben/Tod/Würde, List Verlag München Leibzig, 1992, S. 21
Kaum zu glauben, dass sich in den fast 30 Jahren nichts verändert hat. Die 3 Ks werden noch dieses Jahrtausend die Menschheit ausrotten und die Chance auf eine neue Krone der Schöpfung einleiten.
