06.10.2020 6. Sitzung

Themen zur Gemeinderatssitzung mal etwas anders:

  1. Bericht des 1. Bürgermeisters
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 08.09.2020
  4. Bauantrag 2020151: Errichtung eines Carports (4 Stellplätze) mit
    Müllverbringung, Bahnhofstraße 8, 85653 Aying
  5. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
    Bereichen Sport, Jugend und Kultur“: Teilnahme am Projektaufruf 2020
  6. Antrag über 30 km/h für Staatsstraße (in der Nacht): Planungsstand

Die Einladung zur Gemeinderatssitzung gibt es hier direkt unter aying.de

Am 10.09.2020 war Katastrophenwarntag. Hier möchte ich fragen, was die Gemeinde aus diesem Ereignis mitgenommen hat, welche Erkenntnisse gewonnen und Maßnahmen abgeleitet wurden. Wie ist der Tag in der Gemeinde abgelaufen, haben die Systeme funktioniert, wurde die Bevölkerung bei diesem Test ausreichend gewarnt? Offizielle Quelle wäre hier das Bundesamt für Bevölkerungshilfe und Katastrophenschutz sowie die eigens eingerichtete Seite zum https://warnung-der-bevoelkerung.de/

Zum TOP 4 ist die Adresse nicht ganz richtig. Soviel schon mal: Es geht vorallem um Sichtdreiecke, die der Carport möglicherweise einschränkt. Diese Sichtdreiecke wurden aus dem Bebauungsplan von 1956 in die heutige Zeit übertragen. Wir sind uns alle einig, dass das damals gültige Motto „Freie Fahrt für freie Bürger“ gerade in Wohngebieten nicht mehr gelten darf. Die Erkenntnis, dass Erholung, Wohnen und Freizeitgestaltung in Garten und Wohnhaus mehr Wertstellenwert hat, als Autofahrer, die laut Plan hier zweimal um die Ecke sehen dürfen können, sollte auch bis zur letzten Bank durchgedrungen sein. Gerade am Bahnhof ist durch die eh schon weiten Verkehrsflächen der motorisierte Individualverkehr extrem begünstigt. Daher sind Anwohner zu schützen. Bei dieser Gelegenheit auch gleich die Frage: Warum gibt es auf dem Bahnhofsvorplatz noch nicht Schrittgeschwindigkeit, oder zumindest 30 km/h? Warum gibt es in der Bahnhofsstraße und den südlichen Wohngebieten diese Verkehrsverlangsamung nicht?

Ah, dieses Thema gibt es nochmal bei TOP 6. Lange ist es hier, dass hier ein positiver Schwenk gemacht wurde. Bin gespannt auf den Planungsstand. Ich hoffe inständig, dass es hier etwas vorzuweisen und konkrete Pläne gibt.