16.06.2020 2. Sitzung

Tagesordnung zur Gemeinderatsitzung am 16.06.2020
Ein Hühnerstall, ein Nachtragshaushalt, Dachgauben und, etwas am Rande, aber von mir seit 6 Jahren sehnsüchtig erwartet: Ein Ratsinformationssystem für Aying. Soll beschlossen werden.
Natürlich hab ich mich mit diesem Thema bereits im Vorfeld auseinandergesetzt. Es gibt verschiedene Systeme, die, ähnlich einer Google Cloud oder der NextCloud Daten auf Servern speichern. Aus informationssicherheits und datenschutzrechlichen Gründen kommen nur Server innerhalb Deutschlands bzw. der EU in Frage. Abgesichert sollten sie sein und dem IT-Mindeststandard entsprechen. Hierzu hat das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) auch Richtlinien veröffentlicht.
Folgende Systeme habe ich mir angesehen:
Regisafe
AllRis
Kommune-Aktiv
Sternberg
Mal sehen, und hoffen, dass ein System ausgewählt wird, das günstig, Gemeinderats(-user)freundlich ist und auch für die Verwaltung nicht noch ein Kraftakt bedeutet, sondern auch intern für z.B. Dokumentenmanagement genutzt werden kann.

Übrigens …
10 Punkte auf der Tagesordnung sind öffentlich, die 9 Folgenden nichtöffentlich. Davon sind 6 Punkte ohne Namensnennung und mit Bezug zu eigentlich bekannten innergemeindlichen Themen. Wäre beim letzten Punkt noch etwas weggelassen und ähnlich der Liste für die Bauantragssteller*innen datenschutzrechtlich gehandhabt worden, könnte die gesamte Einladung sowohl ausgehängt oder im Internet veröffentlicht werden, denn persönliche Interessen oder Datenschutzrechliches würde nicht verletzt werden.

Ja, es ist noch ein weiter Weg zur Transparenz in unserer Gemeinde.
Postitiv muss hier betont werden, dass die Frageviertelstunde zu Beginn der Sitzung von unserem Bürgermeister, obwohl die Corona-Zeit noch nicht ausgestanden, auf die Tagesordnung gehoben wurde. Wind of Change …